Vorhabenbezogene Bebauungspl?ne

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan ist eine Sonderform des Bebauungsplanes. W?hrend der ?normale“ Bebauungsplan lediglich einen Rahmen für künftige Nutzungsm?glichkeiten auf den Baugrundstücken vorgibt und insofern nur eine ?Angebotsplanung“ darstellt, bezieht sich der vorhabenbezogene Bebauungsplan auf ein konkretes Vorhaben, das bereits zum Zeitpunkt der Planaufstellung bekannt ist.

Dieses Planungsinstrument wurde zun?chst im Jahre 1990 für die Gemeinden in den neuen Bundesl?ndern eingeführt, um durch einfache und zügige Schaffung von Baurechten erleichterte Investitionsm?glichkeiten zu bieten. Seit 1993 ist es bundesweit anwendbar; die gesetzliche Grundlage bietet nunmehr § 12 des Baugesetzbuches (BauGB). Hier ist u.a. geregelt, dass die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nur auf entsprechenden Antrag eines Vorhabentr?gers nach entsprechendem Beschluss der Gemeinde erfolgen kann. Des weiteren ist bestimmt, dass zu dem Planwerk immer die folgenden Bestandteile geh?ren:

  • Bebauungsplan mit Begründung,

  • Vorhaben- und Erschlie?ungsplan (enth?lt genauere Angaben über das Vorhaben und die erforderlichen Erschlie?ungsma?nahmen, wobei die Planung nicht an die Festsetzungsm?glichkeiten nach der Baunutzungsverordnung (BauNVO) gebunden ist),

  • Durchführungsvertrag zwischen Gemeinde und Vorhabentr?ger (hier wird u.a. eine Frist für die Planrealisierung sowie Einzelheiten der Kostenübernahme durch den Vorhabentr?ger geregelt; der Durchführungsvertrag ist vor dem Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan abzuschlie?en).


Wenn ein im Vorhaben- und Erschlie?ungsplan beschriebenes Vorhaben nicht fristgerecht realisiert worden ist, soll die Gemeinde den Bebauungsplan aufheben. Im Gegensatz zum ?normalen“ Bebauungsplan k?nnen hieraus für den Grundstückseigentümer keine Entsch?digungsrechte entstehen. 

Ihre Ansprechpartner/-innen im Fachdienst Stadtplanung und Stadtentwicklung für Fragen zu Bebauungspl?nen sind 

Frau Loescher-SamelTelefon 04321 942 26 20E-Mail
Frau Anke KarstensTelefon 04321 942 26 80E-Mail
Frau Katharina OttTelefon 04321 942 26 72E-Mail
N.N.Telefon 04321 942 26 37E-Mail

Weitergehende baurechtliche Informationen

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